Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Allgemeines

Diese AGB sowie unsere Zusatzbedingungen für die Vermietung von Baugerät gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen zu einem Zweck in Geschäftsbeziehung getreten wird, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Aufnahme der Geschäftsbeziehung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln; ferner juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlichrechtliche Sondervermögen. Kunde im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Gegenüber Unternehmern wird mit Abschluß eines Vertrages die Geltung dieser AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen vereinbart. Alle Vereinbarungen einschließlich Nebenabreden zum Inhalt des Vertrages und seiner Ausführung, insbes. Garantien oder Zusagen jeder Art sind, soweit nicht nachträgliche Änderungen in Frage stehen, nur wirksam, wenn sie im Vertrag schriftlich niedergelegt sind. Mahnungen, Fristsetzungen, Mängelrügen und sonstige Erklärungen uns gegenüber sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.

2.Erklärungen, Angebote und Preise

Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer ab Werk Markersbach. Frachtkosten werden gesondert berechnet. Unsere Angebote gelten nur für sofortige Zusage, sonst freibleibend, in jedem Fall unter dem Vorbehalt des Zwischenverkaufes. Bei Überschreitung des Abschlußquantums sind wir berechtigt, insoweit anstelle des Vertragspreises unseren Tagespreis zu erheben. Soll der Auftrag später als vier Monate nach Vertragsschluß ausgeführt werden und ändern sich zwischenzeitlich die Preise für Material und/oder Löhne um mehr als 5 %, sind wir gegenüber Unternehmern berechtigt, einen entsprechenden Mehrpreis zu erheben, ebenso bei einer Überschreitung vereinbarter Spezifikationsfristen. Zwischenzeitlich eintretende Frachtänderungen werden weiterberechnet. Von uns angegebene Lieferfristen beginnen erst mit Abklärung aller technischen Fragen. Wir werden uns bemühen, Lieferungen und Leistungen termingerecht auszuführen; bei auftretenden Engpässen behalten wir uns einen Leistungsaufschub von ca. 2 Wochen vor. Soweit in unserem Haus unvorhergesehene Fabrikationshindernisse, Betriebsstörungen, Zulieferungsschwierigkeiten, Arbeitskämpfe o. ähnl. auftreten, verschieben sich die Termine entsprechend, es sei denn, daß die Verzögerung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruhte. Falls diese Schwierigkeiten nicht alsbald wieder entfallen, sind beide Partner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Gegenüber Unternehmern sind unsere Lieferfristen, die wir nach bestem Ermessen mit aller kaufmännischer Sorgfalt angeben, unverbindlich. In der Bestellung sind alle wesentlichen Einzelheiten genau anzugeben. Hat der Kunde die Konstruktion vorgeschrieben oder abgeändert, trägt er die Verantwortung hierfür. Wir prüfen die Konstruktion, die Angaben und die Vorschriften des Kunden nur dann, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Der Kunde haftet für die Anweisungen seiner Architekten, Bauleiter und sonstiger Beauftragter. Wir haften nicht für Fehler und Schäden, die durch unvollständige oder ungenaue Angaben entstehen. Soweit wir dem Kunden technische Unterlagen zur Genehmigung übersenden, sind diese unverzüglich zu prüfen. Sie gelten als genehmigt, wenn Korrekturen nicht binnen angemessen eingeräumter Frist mitgeteilt werden; Verbraucher sind bei Beginn der Frist auf diese Folge hinzuweisen.> Für die statische Berechnung ist der Kunde verantwortlich. Übernehmen wir aufgrund besonderer Vereinbarung die Erstellung der Statik, so werden Berechnungen in zweifacher, Pläne in dreifacher Ausfertigung erstellt. Die erforderlichen Angaben (Bodenpressung, Lastannahmen usw.) sind vom Kunden zu stellen und zu verantworten. Er hat die Prüfung und die Genehmigung auf seine Kosten durchzuführen.


3. Lieferung, Ausführung, Verarbeitung

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Auslieferung ab Werk. Etwa übernommene Auslieferungen erfolgen auf Rechnung und, soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, auf Gefahr des Kunden. Bei Lieferungen zur Baustelle setzen wir voraus, daß die Entladestelle von allen Lastzügen mit voller Beladung sowie schweren Autokränen angefahren werden kann. Mangelhafte Beschaffenheit der Zufahrt und der Baustelle ist ausschließlich vom Kunden zu vertreten. Für eine Beschädigung des Fahrbodens oder ober- und unterirdischer Anlagen im Bereich der Zufahrt und Baustelle übernehmen wir keinerlei Verantwortung, es sei denn, daß vorher eindeutig und schriftlich besondere Vereinbarungen über Schutz- und Vorsorgemaßnahmen getroffen werden. Der Kunde stellt uns und von uns beauftragte Fahrunternehmen von allen Schadensersatzansprüchen Dritter insoweit frei. Der Empfänger hat die Entladung unverzüglich und sachgemäß vorzunehmen. Standzeiten von mehr als 0,5 Stunden werden gesondert berechnet. Der Kunde hat unverzüglich zu untersuchen, ob die Ware einwandfrei und vollständig zur Verfügung gestellt ist; offensichtliche Fehler müssen schriftlich unverzüglich nach Abholung im Werk, Lieferung bzw. Abladen an der Baustelle gerügt werden. Gegenüber Verbrauchern gilt eine Untersuchungs- und Rügefrist von zwei Wochen. Gegenüber Kaufleuten bleiben die §§ 377, 379 HGB unberührt. Ist der Kunde Unternehmer, so verpflichtet er sich, Mängelrügen wegen nicht offensichtlicher Fehler unverzüglich mitzuteilen, sobald er sie entdeckt. Gerügte oder als fehlerhaft erkannte Leistungen dürfen erst nach Ausführung der Nacherfüllung verarbeitet oder eingebaut werden. Andernfalls trägt der Kunde, falls wir uns nicht mit der Nacherfüllung in Verzug befanden, die für die Nacherfüllung am Bauwerk entstehenden Mehrkosten und überläßt uns kostenlos die hierzu erforderlichen Gerüste, Kräne und Leitern. Wir sind zur Teillieferung auch ohne besondere vorherige Vereinbarung berechtigt. Lieferungen und Leistungen, die versandbereit oder montagebereit gemeldet werden, sind vom Kunden binnen 8 Tagen abzurufen und abzunehmen. Nach Fristablauf können wir sie ab Werk geliefert berechnen und nach eigenem Ermessen auf Kosten und Gefahr des Kunden lagern. Transportversicherungen erfolgen nur auf schriftliches Verlangen und auf Kosten des Kunden. Wir behalten uns die Änderung der Ausführung vor, soweit hierdurch die Brauchbarkeit für den Kunden nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Unsere Betonerzeugnissen sind ein reines Naturprodukt unter Verwendung von Zement als Bindemittel und Sand bzw. Splitt als mineralische Zuschläge. Ausblühungen (Diffundierende Kalksteinanteile schlagen sich mehr oder weniger an der Oberfläche nieder) sind technisch nicht vermeidbar. Die Produktgüte bleibt von diesem Phänomen unberührt. Durch Regen, Witterungs- und Gebrauchseinflüsse wird der Kalkschleier nach einiger Zeit abgebaut, d.h. in der Regel verschwindet er. Farbdifferenzen (auch im Grau-Bereich) treten durch Schwankungen der Eigenfarbe der verwendeten natürlichen Zuschlagstoffe auf und sind auch bei größter Sorgfalt nicht auszuschließen. Die Unterschiede sind für den Gebrauchswert ohne Belang und werden in der Regel durch Bewitterung ausgeglichen. Schwindrisse, Haarrisse, Farbabweichungen und Poren sind nicht immer zu vermeiden; wir werden uns stets bemühen, sie gering zu halten. Nach den Erläuterungen zu DIN 1045 sind Risse bis zu einer Breite von etwa 0,3 mm als normal anzusehen, sie berechtigt nicht zu Beanstandungen.


4. Sachmängel

Mängelrügen sind in den Fristen und Formen gemäß Punkt 3 zu erheben. Mehrkosten wegen verspäteter Mängelrüge und hierdurch verzögerter Nacherfüllung gehen zu Lasten des Kunden. Nacherfüllung wird, außer bei Kauf- und Werklieferungsverträgen über bewegliche Sachen mit Verbrauchern, ausschließlich nach unserer Wahl durch Mängelbeseitigung oder Neulieferung bzw. -herstellung geleistet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung verlangen oder, außer bei Bauleistungen, nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Besteht Uneinigkeit, ob ein Mangel vorliegt bzw. eine Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder über die Unverhältnismäßigkeit einer Neulieferung bzw. über das ob oder die Höhe einer Herabsetzung der Vergütung, ist das Gutachten eines öffentlich bestellten, von der zuständigen Industrie- und Handelskammer zu benennenden Sachverständigen einzuholen. Das Ergebnis ist auch dafür maßgeblich, inwieweit dessen Kosten vom Kunden oder von uns zu tragen sind. Nacherfüllungen werden wir zu dem unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten des Einzelfall nächstmöglichen Termin vornehmen. Dieser Termin wird im beiderseitigen Einvernehmen festgelegt, er kann nicht einseitig bestimmt werden. Der Auftraggeber muß uns die Möglichkeit geben, die Berechtigung einer Mängelrüge nachzuprüfen, bis dahin darf unsere Lieferung nicht be- oder verarbeitet werden. Ist der Kunde Verbraucher, kann er bis zur Mängelbeseitigung einen vereinbarten Sicherungseinbehalt und, soweit dieser nicht ausreicht, einen weitergehenden Teil des vereinbarten Preises bis zu der Höhe zurückbehalten, daß lediglich der Wert der mangelhaften Leistung vergütet wird. Im übrigen ist er zur Zahlung auch vor Mängelbeseitigung verpflichtet und wir können die Nacherfüllung von der Bezahlung des fälligen Teils des vereinbarten Preises abhängig machen. Gegenüber Unternehmern sind Ansprüche wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, insoweit ausgeschlossen, als sie sich durch eine nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes entsprechende Verbringung an einen anderen Ort als die Niederlassung des Kunden erhöhen.

 

5. Paletten und Hölzer

Wir verpacken unsere Erzeugnisse auf Hartholzunterlagen und auf Europaletten. Andere als die von uns verwendeten Hölzer und Paletten werden nicht zurückgenommen. Die Rückführung der Paletten und Hölzer ist grundsätzlich eine Bringschuld des Kunden. Eine Pfandgebühr wird in Rechnung gestellt und muß mit dem Rechnungsbetrag der gelieferten Ware bezahlt werden. Nachlässe können nicht gewährt werden. Europaletten werden mit 11,00 € berechnet und bei frachtfreier Rückführung in einwandfreiem Zustand mit 10,00 € gutgeschrieben. Bei einem Schaden von mehr als einem Brett ist die Palette unbrauchbar und es erfolgt keine Gutschrift. Unterlagshölzer der Größe 70 x 70 x 860 mm werden mit 1,50 € berechnet und bei frachtfreier Rückführung mit 1,00 € gutgeschrieben. Die Rücküberweisung der bezahlten Gebühren erfolgt nach bestätigter Rückgabe.

 

6. Rücknahme

Die Rücknahme unserer Waren kann nur erfolgen, wenn diese einwandfrei, originalverpackt und frachtfrei angeliefert werden. In diesen Fällen werden 20% des berechneten Warenwertes als Lager- und Wiedereingliederungskosten erhoben. Angebrochene Verpackungseinheiten werden nicht zurückgenommen.